Leitlinie der PUG-Ratsfraktion
Kredo: ehrlich – kritisch – unabhängig
1. Unser Selbstverständnis
- Wir sind keine Partei.
- Wir sind eine unabhängige Wählergemeinschaft, die sich der sachlichen, ehrlichen und bürgernahen Politik verpflichtet fühlt.
- Wir treffen unsere Entscheidungen nicht nach Ideologie oder Koalition, sondern nach dem Nutzen für die Stadt und ihre Menschen.
- Wir sind überzeugt:
- Politik darf nicht zum Selbstzweck werden.
- Haltung ist wichtiger als Zugehörigkeit.
2. Grundprinzipien unserer Entscheidungsfindung
- Sachorientierung vor Taktik.
Jede Entscheidung muss inhaltlich begründet sein. Strategisches Denken ist erlaubt, aber nie Selbstzweck. - Unabhängigkeit als Verpflichtung
Wir stimmen frei ab.
Kein Fraktionszwang, kein Gruppenzwang – aber Respekt vor gemeinsamer Beratung und mehrheitlichen Beschlüssen - Transparenz nach innen, Verständlichkeit nach außen.
Unsere Diskussionen dürfen hart, aber ehrlich sein. Nach außen erklären wir unsere Entscheidungen so, dass Bürger sie nachvollziehen können. - Moralische Linie
Ethische oder symbolische Entscheidungen sind nicht verhandelbar. Hier gilt Gewissen vor Kalkül. - Kooperation ohne Bindung
Wir schließen keine starren Bündnisse. Zusammenarbeit ist themenbezogen, zeitlich begrenzt und immer überprüfbar.
3. Unser Entscheidungsraster richten sich nach folgenden
Leitfragen:
- Dient der Vorschlag nachweislich dem Wohl der Stadt oder der Bürger?
- Bleiben wir unabhängig und glaubwürdig?
- Verbessert es unsere Handlungsfähigkeit oder Sichtbarkeit?
- Gibt es einen moralischen oder rechtlichen Konflikt?
- Können wir es öffentlich klar und ehrlich vertreten?
Wenn drei Antworten klar Ja lauten und keine rote Linie verletzt wird, kann eine Zustimmung oder Kooperation vertretbar sein.
4. Umgang mit anderen Fraktionen
- Wir erkennen an, dass andere Fraktionen ihre eigenen Interessen verfolgen.
- Wir erwarten keine Fairness, aber wir zeigen sie selbst.
- Wir lassen uns nicht instrumentalisieren, aber wir nutzen politische Dynamiken, wenn sie unseren Zielen dienen.
- Wir verhandeln mit allen, aber wir gehören niemandem.
5. Unser Stil
- Direkt im Ton, klar in der Sache.
- Lieber eine ehrliche Ablehnung als ein fauler Kompromiss.
- Kritik ist kein Angriff, sondern Teil von Verantwortung.
Unsere Glaubwürdigkeit ist unser Kapital.
6. Ziel
- Wir werden lieber unterschätzt als verbogen.
- Wir bleiben ehrlich, kritisch, unabhängig – auch wenn das manchmal bedeutet, in Schönheit zu sterben.
7. Ortsratsempfehlungen
- Ehrlich, kritisch, unabhängig – das gilt auch im Umgang mit Ortsratsvoten.
- Wir nehmen die Beschlüsse der Ortsräte ernst, denn sie spiegeln die Sicht der Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen wider. Sie werden im Höchstmaß respektiert.
- Gleichzeitig tragen wir im Rat Verantwortung für das Ganze. Entscheidungen müssen sachlich begründet, rechtlich sauber und im gesamtstädtischen Interesse sein, auch wenn das bedeutet, im Einzelfall anders zu votieren als der jeweilige Ortsrat.
- Der Ortsrat bildet die örtliche Meinung ab, der Rat entscheidet im Gesamtinteresse der Stadt. Diese unterschiedlichen Perspektiven gehören zu einer lebendigen Demokratie.
- Wenn die Haltung der Ratsfraktion im Einzelfall von einem Ortsratsvotum oder dem Abstimmverhalten eigener Mitglieder abweicht, geschieht das nicht aus Geringschätzung, sondern aus Verantwortung – sachlich begründet, offen kommuniziert und im besten Interesse der Stadt.
PUG Ratsfraktion im Rat der Stadt Wolfsburg